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Willkür/Diktatur

Willkür:

"Kein Gesetz in EU-Ländern ohne Zustimmung der USA?TTIP macht es möglich!"

"Neue Enthüllungen zum Freihandelsabkommen TTIP lassen vermuten, dass Washington plant Europa wirtschaftlich und legislativ zu kontrollieren. Laut eines internen Verhandlungspapiers soll TTIP den USA ein erhebliches Mitspracherecht bei der EU- und nationalen Gesetzgebung einräumen. Dessen ungeachtet ruft Bundeskanzlerin Merkel dazu auf, mehr Verständnis für die US-amerikanische Position zu zeigen."

Auszüge und Zusammenfassungen aus diesem Artikel:

  • Dieses interne Verhandlungspapier besagt, dass EU-LÄnder, Gesetze und Richtlinien mit US-Autoritäten im Voraus abstimmen sollen.
  • Die USA sollen auch bei Konsultationen zu Investitionen hinzugezogen werden.
  • Experten befürchten die "Stärkung und Ausweitung des Einflusses multinationaler Konzerne in Europa. Diese verfügen in den allermeisten Fällen über einen Firmensitz in den USA."
  • "Viele Volkswirtschaften der europäischen Union könnten zu den großen Verlierern des ambitionierten Freihandelsabkommens zwischen Washington und Brüssel werden."
  • Es wird immer wieder behauptet, dass TTIP Arbeisplätze schaffe und das Wirtschaftswachstum steigere.
  • "Die großen Profiteure des Abkommens nicht der gewöhnliche Bürger sein wird, sondern ohnehin priviligierte multinationale Konzerne."
  • US-amerikanische Unternehmen können mit Hilfe von TTIP Schadensersatzforderungen stellen, wenn sie meinen, dass ihnen aufgrund von Gesetzen oder Maßnahmen der EU oder einzelner EU-Mitgliedsstaaten Verluste entstanden sind.

Quelle: http://www.rtdeutsch.com/10284/headline/kein-gesetz-in-eu-laendern-ohne-zustimmung-der-usa-ttip-macht-es-moeglich/

Kommentar:

  • Wenn wir den Amerikanern Mitspracherecht in unsere Gesetze erlauben, sind wir ein Vasallenstaat Amerikas.
  • Die Folge davon ist, dass die Ausplünderung Europas durch Amerika in Zukunft nochmal kräftig ausgebaut wird.
  • Tue alles was in Deiner Macht steht um TTIP zu verhindern. Informiere Deine Freunde und beteilige Dich an Petitionen und Gruppen, z.B. auch Facebookgruppen gegen TTIP. Es geht auch um die Zukunft Deiner Kinder und wie willst Du ihnen später klar machen, dass Du zugesehen hast, wie die Arbeitskraft unserer Arbeiter an Amerika verschenkt wurde?

Diktatur:

"Die EU-Diktatur ist kaum noch aufzuhalten"

"Larry Chin, ein häufig für Global Research schreibender Autor, glaubt, die Attentate in Paris seien von der CIA inszeniert worden, und fordert zu kritischem Nachdenken auf."

Auszüge und Zusammenfassungen aus diesem Artikel:

  • Der Anschlag auf Charlie Hebdo wird als “der französische 11.09.” verkauft.
  • Wie die Anschläge am 11.09. in den USA wird jetzt der Anschlag in Frankreich benutzt, um die Welt zu täuschen, damit sie erneut den Kriegstrommeln der NATO folgt.
  • Alle Anzeichen führen über den französischen Geheimdienst nach Washington und nach Langley in Virginia (zur CIA) – direkt und indirekt:http://www.globalresearch.ca/paris-attacker-s-funded-by-pentagon-dinner-guest/5424060
  • Die offizielle Story legt wieder jede Menge falscher Spuren, um die Öffentlichkeit in die Irre zu führen.
  • "Zum Schluss steht da noch: Ihr Naivlinge, die ihr immer noch die Lügen glaubt und mit vorgefertigten Schildern auf die Straße geht, ihr seid leichtgläubige Opfer und Betrogene, die sich als Statisten missbrauchen lassen! Ihr seid CIA! Ihr seid NATO!
  • "Wie auch immer, die Sache stinkt gewaltig. Alle Medien berichteten einstimmig. Keine Fragen, keine weiteren Untersuchungen. Alles wurde von den Medienhuren aus den Presseagenturen 1:1 übernommen."
  • "Mit PEGIDA, KÖGIDA … und den Antidemos wird das Volk nur gespalten – was durchaus gewollt und von der Elite geplant ist."

Quelle: http://krisenfrei.de/die-eu-diktatur-ist-kaum-noch-aufzuhalten/

Kommentar:

  • Es gab beim Attentat in Paris zu viele Ungereimtheiten, so dass man solche Theorien nicht ohne weiteres verwerfen kann.
  • Es ist möglich, dass Demos und Gegendemos von irgendwelchen Mächten oder Geheimdiensten gesponsert werden.
  • Für uns ist nur wichtig, dass unsere Bürger kritisch werden. Ob sie dabei am Computer, in sozialen Netzwerken, in Gruppen oder mit Petitionen ihren Unmut ausdrücken, oder mit Pegida, Anti-Pegida oder Endgame, auf die Straße gehen, ist zweitrangig.
  • Es kommt jetzt nur darauf an, dass sie gemeinsam gegen unsere Regierung und deren Strippenzieher "marschieren" und sich nicht gegenseitig aufhetzen lassen.

Willkür: "Die katastrophale Lage unserer Nation (Was Ihnen unsere Politiker nicht erzählen werden)"

Amerika steht am Rande eines Kellersturzes, auch wenn Ihnen unsere Politiker etwas anderes erzählen.

Auszüge und Zusammenfassungen aus diesem umfangreichen Artikel:

  • Unsere Regierung ist massiv verschuldet. (18 Billionen Dollar)
  • Unser Bildungssystem ist miserabel. Wir (Amerika) geben mehr Geld als jede andere Nation auf der Welt für Bildung aus ($115.000 pro Student) Im Bildungsbereich sind wir weltweit nur auf Platz 36.
  • Wir sind vor einem Eindringen von Behörden der Regierung, nicht geschützt. Polizeibehörden, sind dazu ermächtigt, die Türen unserer Häuser und privaten Heimstätten mit einem Rammbock aufzustoßen. Mit einem Radargerät können Sie durch die Wände unserer privaten Heimstätten blicken.
  • Amerikanische Gefängnisse haben die höchste Anzahl an Insassen, Tendenz steigend. Gefängnisinsassen werden als billige Arbeitskräfte mißbraucht.
  • "Die USA sind zu einer Konzernoligarchie verkommen."
  • Die Volksvertreter vertreten "nur noch die Interessen der Reichen und Mächtigen ...".
  • Amerika hat "das teuerste und am wenigsten effiziente Gesundheitssystem in der ganzen Welt."
  • Die Luftverschmutzungswerte befinden sich ... auf einem gefährlich hohen Niveau. Schwere Asthmafälle und Herzprobleme nehmen zu.
  • Es gibt mehr als 63.000 Brücken, die dringend repariert werden müssten.
  • Eine Mehrheit der Amerikaner weiß nichts über deren Bürgerrechte. Z.B. sind 27% unserer gewählten Volksvertreter nicht dazu in der Lage, auch nur ein Bürger- und Freiheitsrecht namentlich zu benennen.
  • "Nahezu eines von drei amerikanischen Kindern lebt in finanzieller Armut, was uns laut Statistik zu einem der am schlechtesten gestellten Staaten unter den Industrieländern der Welt macht."
  • Patrouilliert durch Polizeikräfte, sind unsere Schulden landesweit zu kaum etwas anderem als Quasi-Gefängnissen verkommen, in denen unsere Kinder selbst im zarten Alter von 4 Jahren Handschellen angelegt werden, wenn sie sich nicht gesellschaftskonform verhalten. Des Weiteren werden Kinder Ganzkörperuntersuchungen, Inhaftierungen unterworfen und für kindisches Verhalten der Lehranstalt verwiesen.
  • "Wir sind als Bürger nicht mehr ... unschuldig, solange uns keine Straftat nachgewiesen wird." Wir müssen selbst Beweise für unsere Unschuld liefern.
  • Privates Eigentum hat keine Bedeutung mehr, da "SWAT-Teams und andere Regierungsbehördenvertreter jederzeit in ihre private Heimstätte eindringen können, indem sie Türen aufbrechen, ihren Hund abknallen, Sie selbst verwunden oder gar erschießen, Ihre Möbeleinrichtung demolieren und ihre Familie terrorisieren."
  • Amerikaner können sich nicht mehr auf Gerichte verlassen, um Gerechtigkeit zu erfahren. Gerichte "marschieren ... im Gleichschritt mit dem Polizeistaat.
  • Amerikanische Steuerzahler werden stets über den Tisch gezogen wird. Sie werden z.B. gezwungen hochpreisige Waffensysteme zu finanzieren.
  • Angeklagte Politiker erhalten großzügige Prozesskostenzuschüsse zu, die durch die Steuerzahler bezahlt werden.
  • Wir Amerikaner sind machtlos im Angesicht von militarisierten Polizeikräften. Kurz nach der Gründungszeit unseres Landes waren Regierungsoffizielle unter keinen Umständen dazu befugt, die private Heimstätte eines Bürgers ohne dessen ausdrücklicher Erlaubnis oder in Zuwiderhandlung gegen bestehende Gesetze zu betreten. Bürger durften sich Inhaftierungen widersetzen, wenn Polizeikräfte sie ohne angemessene Begründung oder nicht vorliegendem Haftbefehl abführen wollten.
  • Sich heutzutage auf einen Disput mit einem Polizeibeamten einzulassen, der bis unter die Zähne mit militärischen Hightech-Waffen ausgerüstet ist, würde nichts anderem als Selbstmord gleichkommen. Darüber hinaus werden sich mehr und mehr Amerikaner bewusst über die Tatsache, dass ihre einst friedvollen Gemeinden – unter Berücksichtigung der sich fortsetzenden Transformation der Polizeikräfte in einen verlängerten Arm des US-Militärs –  in militärische Außenposten verwandelt werden, in denen Panzer, schwere Waffen und andere Ausrüstung, die für den Einsatz auf Schlachtfeldern bestimmt sind, gehortet werden.
  • "Wir Amerikaner sollten "endlich unsere Augen im Hinblick auf die Tatsache öffnen, dass allein WIR es sind, die dazu in der Lage sind, diese Dinge gemeinsam zu ändern."
  • Richten Sie ... Ihr Augenmerk auf die Dinge, die in Ihren lokalen Stadt- oder Gemeinderäten beschlossen werden. Richten Sie Ihr Augenmerk auf die Dinge, die Ihren Kindern durch Schuloffizielle gelehrt ...werden.
  • Sie sollten "erkennen, dass es keinen Unterschied mehr macht, wem Sie ... Ihre Stimme geben.
  • Beginnen Sie endlich damit, von Ihrer eigenen Regierung einzufordern, für UNS Bürger tätig zu sein – anstatt umgekehrt.
  • Sie können "großen Einfluss auf Ihre vor Ort aktiven Lokal-, Stadt- und Gemeinderegierungen nehmen."
  • Sie können "sich zum Beispiel mit anderen Bürgern (Freunden, Nachbarn) zusammenschließen, um Ihre Lokal-, Stadt- und Gemeinderegierungen dazu zu bewegen, sich ... den durch die Bundesregierung vorgegebenen Programmen zu widersetzen, die nichts anderes im Sinn haben, als Sie über den Tisch zu ziehen."

Quelle: http://www.cashkurs.com/kategorie/wirtschaftsfacts/beitrag/die-katastrophale-lage-unserer-nation-was-ihnen-unsere-politiker-nicht-erzaehlen-werden/

Kommentar:

Bei uns sind viele Mißstände ähnlich und was dagegen getan werden kann ist auch ähnlich und daher haben wir diesen Artikel zusammengefasst.

Willkür/Diktatur: "Zweifel am Versammlungsverbot in Dresden"

"Die Polizeidirektion Dresden,  hat gestern für den heutigen Montag alle öffentlichen Versammlungen ... verboten."
"Man beruft sich "auf Informationen des Bundeskriminalamtes und des Landeskriminalamtes Sachsen", die aber nicht näher ausgeführt werden. Es heißt lediglich, dass eine "konkrete Gefahr" bestünde.""Die Begründung für die "konkrete Gefahr" muss offengelegt werden, bislang ist sie nicht nachvollziehbar.
"Attentäter sollen aufgerufen worden sein, "sich unter die Protestierenden (Pegida-Demonstranten) zu mischen, um zeitnah einen Mord an einer Einzelperson des Organisationsteams der Pegida-Demonstrationen zu begehen".

Auszüge und Zusammenfassungen aus diesem Artikel, in dem einige interessante Fragen aufgeworfen werden:

  • Es ist nicht verständlich "warum das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit im gesamten Stadtgebiet von Dresden für jedermann außer Kraft gesetzt wurde. Die "konkrete Gefahr" soll sich nur auf die Pegida-Demo beziehen - und überdies soll nur eine Person bedroht sein."
  • "Soll nun bei jedem Aufruf an Unbekannt, eine Tat zu begehen, die Versammlungsfreiheit eingeschränkt werden können?
  • "Ist ein Tweet auf Arabisch schon Beleg dafür, dass tatsächlich eine "konkrete Gefahr" vorliegt?"
  • "Warum ist die Polizei in Dresden, das LKA und BKA mitsamt Verfassungsschutz nicht in der Lage, diese eine Person, es handelt sich um den vorbestraften Pegida-Organisator Bachmann, zu schützen?"
  • "Hätte man ihn nicht auffordern können, die Demo nicht zu besuchen, und ihn zusätzlich unter Schutz zu stellen, anstatt alle Kundgebungen jeder Art zu verbieten?
  • Warum sollten "islamistische Terroristen ausgerechnet Bachmann ermorden wollen, der ja keineswegs allein für Pegida steht?"
  • "Für die Demokratie in Deutschland jedoch ist dies ein trauriger Tag, wenn sich das Recht der Versammlungsfreiheit durch Gewaltandrohungen gebeugt wird."
  • Jetzt kann ein Grundrecht schnell ausgehebelt werden, weil angeblich eine "konkrete Bedrohung" vorliegt."
  • Wenn jedes Mal ein Demonstrationsverbot ausgesprochen wird, nur weil im Internet ein "Djihadist eine Drohung ausspricht, ...wäre die Welt bald eine grundrechtsfreie Zone."
  • Das Risiko, zum Opfer eines Terroranschlags in Deutschland zu werden, ist extrem gering. Wir hatten in Europa weit unter 1000 Terroropfer in den vergangenen 10 Jahren.

Quelle: http://www.heise.de/tp/artikel/43/43894/1.html
EinAufstandkanninDeutschlandnichtstattfindenKommentar:

  • Wir stellen weitere Fragen auf: Könnte der Anschlag in Paris von einem Geheimdienst durchgeführt worden sein, mit dem Ziel Demonstrationen wie z.B. Pegida-Demonstrationen zu verbieten?
  • Könnte es sein, dass Pegida unserer Regierung ein Dorn im Auge ist, weil Pegida Forderung stellt, die gegen die Interessen unserer Regierung stehen, z.B.: Austritt aus der Nato, kein Fracking auf Europäischem Boden, gegen das Abhören europäischer Bürger, ein Ende des Wachstumwahns, gegen Kriegshetze, gegen Russlandssanktionen, gegen die Freihandelsabkommen TTIP, Tisa und Ceta, gegen Abzockerei der Pharmaindustrie, für eine Verfassung für das deutsche Volk etc.?
  • Könnte es daher theoretisch sein, dass unsere Regierung die Polizei beauftragt hat, einen angeblich beabsichten Anschlag zu verkünden, bzw. diesen zu dramatisieren damit die Pegida-Demonstration unterbunden werden kann?
  • Könnte es sein, dass damit unsere Grundrechte, z.B. das Grundrecht zur Versammlungsfreiheit bereits ausgehebelt werden und wir uns in einer Diktatur befinden?
  • Es gibt den Witz: "Ein Aufstand kann in Deutschland nicht stattfinden, weil es zu viele Schilder gibt mit der Aufschrift Rasen betreten verboten." Nun könnte man sagen: "Ein Aufstand kann in Deutschland nicht stattfinden, weil Demonstrationen verboten sind."
  • Es ist möglich, dass trotzdem einige Bürger demonstrieren, das ist dann aufgrund des Verbotes illegal und sie werden dann möglicherweise abgeführt.
  • Du kannst Dich aber trotz Versammlungsverbot wehren, indem Du Deine Meinung in sozialen Netzwerken verkündest und Dich im Internet mit gleichgesinnten verbindest. Wahrscheinlich habt ihr im Internet eine größere Macht, als auf der Straße, denn fast jeder hat Zugang zum Internet und im Internet seid ihr nicht so angreifbar, wie bei einer Demonstration auf der Straße.

Willkür?

Flüchtlinge zahlten bis zu 8.000 Dollar für die Überfahrt

Auszüge und Zusammenfassungen aus diesem Artikel:

  • Die Flüchtlinge haben ca. 3.300 Euro bis ca. 6.600 Euro für ihre Überfahrt gezahlt.
  • Es war kein Kapitän an Bord.
  • Die Besatzungsmitglieder hatten stets das Gesicht verhüllt, "bevor sie die Brücke verließen und das Schiff vor Italien im Meer treiben ließen."
  • Es ist "möglich, dass sich die Schlepper unerkannt unter die Flüchtlinge mischten."
  • Vertreter der Küstenwache wurden "von einem Marine-Hubschrauber auf den Frachter abgeseilt und übernahmen das Kommando an Bord."
  • Dieses Schiff war eigentlich für Viehtransporte vorgesehen.

Quelle: http://www.oe24.at/welt/Fluechtlinge-zahlten-8-000-Dollar-fuer-Ueberfahrt-auf-Ezadeen/171113445http://www.oe24.at/welt/Fluechtlinge-zahlten-8-000-Dollar-fuer-Ueberfahrt-auf-Ezadeen/171113445

Kommentar:

  • Es drängt sich unweigerlich die Frage auf, wie es denn sein kann, dass "notleidende Flüchtlinge" soviel Geld für Schleuser bezahlen können, dass die meisten angeblich "wohlhabenden" Deutschen nicht so ohne weiteres zur Verfügung haben.
  • Die nächste Fragen die sich stellen lauten: "Sind das möglicherweise keine notleidenden Flüchtlinge, sondern eher wohlhabende Wirtschaftsflüchtlinge, die eine bessere Zukunft haben möchten und steckt jemand dahinter, der ein Interesse hat, hauptsächlich 28 - 35 jährige, männliche Zuwanderer nach Deutschland zu schleusen und warum gerade diese Altersgruppe?

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  • Marc Friedrich, Bestsellerautor und Wirtschaftsexperte, im Gespräch mit unserem Thomas Eibeck.

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