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  Unfreiheit/Befreiung: "Angriffe auf demokratische Grundrechte"

 

"Medien und Politiker reagieren auf die Blockupy-Demonstration gegen die EZB-Politik vom Mittwoch, indem sie die Proteste kriminalisieren und eine Einschränkung der Demonstrationsfreiheit fordern."

 

  • In einer Debatte im Bundestag gab es gleich nach den Demonstrationen wüste Angriffe auf die Organisatoren der Demonstration. (Attac, Gewerkschaften, Linkspartei.)
  • Schon der Name Blockupy verheiße nichts Friedliches. Das sei eine Kombination von Blockieren und Besetzen, sagte ein Politiker.
  • "Die Grünen-Vorsitzende Simone Peter sagte, es sei die Verantwortung der Veranstalter, darauf zu achten, wer alles zu den Protesten komme." Das Blockupy-Bündnis habe deshalb dem Ansehen Frankfurts geschadet.
  • Die Argumentation dieser Parteienvertreter, ist aber unfair und dient dazu, Demonstrationen und Proteste zu illegalisieren und das Recht der Versammlungsfreiheit aufzuheben.
  • Wenn Veranstalter für die Taten sämtlicher Teilnehmer verantwortlich gemacht werden würden, sind politischen Verboten Tür und Tor geöffnet.
  • Bei der Demonstration hatte die Polizei alles daran gesetzt, die Lage zu eskalieren. Sie hatte die Stadt in eine Festung verwandelt, die nach einem Polizeistaat aussah.
  • " 8.000 Polizisten und 28 Wasserwerfer waren aus dem ganzen Bundesgebiet zusammengezogen worden. Am Tag der Proteste gingen die Einsatzkräfte immer wieder brutal gegen Demonstranten vor, die sich auf dem Weg zur Kundgebung befanden oder friedlich Straßen blockierten. Dabei setzte sie Wasserwerfer, Tränengas und Schlagstöcke ein."
  • "Die Verherrlichung dieser Polizeigewalt und die Kriminalisierung der Demonstranten dient den Parteien dazu, jeden Widerstand gegen ihre sozialen Kürzungen zu unterdrücken und den Staatsapparat aufzurüsten."
  • "Eine solche Politik ist mit demokratischen Rechten für die Bevölkerung nicht vereinbar. Sie führt zu immer offeneren Formen der Diktatur. Jede Form des Protests soll unterdrückt und die Bevölkerung eingeschüchtert werden."

Die obigen Auszüge und Zusammenfassungen entstammen folgender Quelle:
http://www.wsws.org/de/articles/2015/03/20/bloc-m20.html

Unser Kommentar:

  • Unsere Politiker machen eine Politik im Sinn der Banken und anderer Geschäftemacher und gegen die Interessen des Volkes und wenn das Volk dann mal aufsteht und es einzelne Randalierer gibt, werden die Proteste als solches kriminalisiert und es soll gleich allen Bürgern die Demokratie, also z.B. die Versammlungsfreiheit  (Demonstrationen) weggenommen werden.
  • Das wäre im Sinne der Politiker und Bankster, denn dann können sie weiter machen wie bisher.
  • Es wird der Tag kommen, an dem das Volk wahrnimmt, dass es endlos ausgenommen wird und es sich nicht mehr darum kümmert, dass es sich "per Gesetz"  nicht wehren darf.
  • Wir beobachten bereits, dass unser Volk mehr und mehr eine gewisse Selbständigkeit und Widerstand entwickelt.
  • Es entstehen immer mehr Organisationen mit ähnlichen Zielen wie "Wir sind die Welt" und alle diese Organisationen bekommen immer mehr Zulauf. Das Aufwachen unserer Bevölkerung passiert gerade exponentiell.
  • Trage zum exponentiellen Wachstum der Bewegungen bei, die, vereinfacht gesagt,  gegen die endlose Geschäftemacherei sind, indem Du mit Deinen Freunden sprichst und entsprechende Organisationen oder dich bei z.B. Facebook-Gruppen beteiligst.

 

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  • Marc Friedrich, Bestsellerautor und Wirtschaftsexperte, im Gespräch mit unserem Thomas Eibeck.

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