Wir sind die Welt!

Unser Kommentar:

• "Kanzlerin Angela Merkel hat mit mehreren Selfies mit Flüchtlingen und dem Satz „Wir schaffen das“ großzügige Aufnahmebereitschaftssignale in alle Welt gesandt."
• Der von der Kanzlerin spontan ausgesprochene "Grundsatz eines „Asyl ohne Obergrenze“ überrascht nach wie vor."
• "Im Zuge ihrer humanitär begründeten Hilfe wurde "das Dubliner Abkommen von deutscher Seite beiseite geschoben" und dann auch das Schengen Abkommen, dass den freien Grenzverkehr ermöglichte, nicht mehr eingehalten.
• Der deutsche Sonderweg in der Energiepolitik, die Energiewende, belastet die Verbraucher zusätzlich.
• "In der Immigrationspolitik hat Merkel ... einen überraschenden ... auch mit den europäischen Staaten nicht abgestimmten Richtungswechsel eingeschlagen. ... Während westliche Staaten wie die USA, Israel, Australien oder Kanada qualifizierte Einwanderer suchen, zieht Merkel jetzt vor allem Sozialflüchtlinge aus aller Welt an."
• Merkel schafft damit Probleme mit langfristigen gesellschaftspolitischen Folgen, denn die inländischen Sozialsysteme laden zum dauerbetreuten Bürger ein.
• "Trotz des Regelungsbedarfes der unkoordinierten und massenhaften Migration bleibt ein Einwanderungsgesetz ein Tabu. In einem ansonsten sehr regelungsfreudigen Staat ist das sehr befremdlich" und es kommen Fragen auf.
• Die Mittelschicht wird feststellen, dass die Zuwanderung ihnen oft Ressourcen ohne Gegenleistung nimmt.
  Steuererhöhungen werden vermutlich unausweichlich.
• "Die Bürger haben Kanzlerin Merkel nicht das Mandat gegeben, mit der unbegrenzten Aufnahme von Armuts-/Sozialflüchtlingen unsere bisherigen – ohnehin verbesserungswürdigen – gesellschaftlichen Strukturen zu zerstören. Insofern ist die Äußerung „Wir schaffen das“ desinformierend. Von oben vermeintlich Mitmenschlichkeit zu verordnen, hört sich gut an, wirkt aber auch auf unsere Nachbarstaaten anmaßend."
• Was ist jetzt zu tun? Die Bürger sollten gefragt werden, ob der – ungeregelte Zuzug der Migranten (bei fehlender Registrierung) in ihrem Sinne ist.
• Andernfalls könnte diese vom Bürger nicht gewollte Politik mit Neuwahlen korrigiert werden.